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Rosa Beilage 1/2016

Bericht von der 25. Sitzung der Konzertierten Aktion der KBV mit den Berufsverbänden

Am 11. Dezember 2015 berichtete der KBV-Vorsitzende Dr. Andreas Gassen im Berliner Hauptquartier der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) wie …

Juristisches

Europäische Berufsanerkennungsrichtlinie gefährdet Patientensicherheit

Die Bundespsychotherapeutenkammer hat in einer Stellungnahme vom 3.12.2015 über die Pläne der Bundesregierung berichtet, den partieller Zugang zum …

Juristisches

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte billigt nachträgliche Sicherungsverwahrung

(wd). Ein Sexualstraftäter in Deutschland hatte gegen die rückwirkende Verlängerung seiner Sicherungsverwahrung geklagt und der Europäische …

Juristisches

Zur Zulässigkeit einer zweiten Teilzulassung mit hälftigem Versorgungsauftrag

Mit dieser Entscheidung hat der Bundesgerichtshof eine grundlegende Entscheidung zum Vertragszahnarztrecht getroffen, die allerdings in gleicher Weise …

Juristisches

Kein Vorrang von KJP vor PP mit KJP-Ergänzungsqualifikation

Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten (KJP) und Psychologische Psychotherapeuten (PP) mit einer entsprechenden Zusatzqualifikation sind …

Juristisches

BSG: Zulassungsentzug auch nach Jahren möglich

Zulassungsgremien dürfen im Streit um einen Zulassungsentzug den Ausgang eines Strafverfahrens abwarten

Das Bundessozialgericht hat in einer bereits …

Juristisches

Aktuelle Beschlüsse des G-BA

Wir möchten an dieser Stelle auf einige für unseren Bereich wichtige Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA) hinweisen, die in den letzten …

Juristisches

BSG: Ausschüsse von Selbstverwaltungskörperschaften sind spiegelbildlich zu besetzen

In einem Urteil vom 11.2.2015 hat sich das Bundessozialgericht (BSG) mit der Frage auseinander gesetzt, inwieweit Fraktionen in den Ausschüssen einer …

Juristisches

Bei Verletzung der Fortbildungspflicht droht Zulassungsentzug

Ärzte und Psychotherapeuten können ihre Zulassung verlieren, wenn sie die gesetzliche Fortbildungspflicht verletzen. Gründe, die in den persönlichen …

Rosa Beilage 1/2016

Bundesmeldegesetz wurde novelliert

(kb). Nach § 52 BMG (neu) wird für Personen, die in folgenden Einrichtungen wohnhaft gemeldet sind, ein bedingter (also von Amts wegen, kein Antrag …