Mit den Protestaktionen der letzten Wochen haben es die Ärztinnen und Ärzte geschafft, ihre Arbeitsbedingungen und Arbeitszeiten zum Gegenstand öffentlichen Interesses zu machen.
Der Bundesrat hatte das Arzneimittelspargesetz (AVWG) der großen Koalition zunächst gestoppt und folgte damit einer Empfehlung seines Gesundheitsausschusses.
Das Ministerium für Gesundheit hat angesichts der Ärzteproteste gegen schlechte Arbeitsbedingungen und Leistungskürzungen ein Faktenpapier veröffentlicht.
Wegen der geplanten großen Finanzreform der GKV war es zuletzt still um die von Gesundheitsministerin Schmidt (SPD) geplante Liberalisierung des Vertragsarztrechts geworden. Ulla Schmidt will eine Gesetzesänderung, u. a. um dem Ärztemangel in einigen ländlichen Regionen und in Ostdeutschland abzuhelfen (siehe hierzu Rosa Beilage 1/2006, S. 9).
Der 109. Deutsche Ärztetag findet in diesem Jahr vom 23. bis 26. Mai in Magdeburg statt. Ein wichtiger TOP wird dort das Thema „Stärkung der ärztlichen Psychotherapie“ sein. Dr. med. Astrid Bühren, Mitglied des Vorstandes der Bundesärztekammer und Vorsitzende des Deutschen Ärztinnenbundes, wird zu diesem Thema den Hauptvortrag halten. Zur Vorbereitung auf diesen Themenkomplex hat die Bundesärztekammer Stellungnahmen von Verbänden eingeholt. Ihre provokante Frage lautete: Der Körper dem Arzt, die …
Wer in den verhärmten Gesichtern deutscher Ärzte an diesem nasskalten 18. Januar vor dem Bundesgesundheitsministerium zu lesen verstand, erhielt eine Ahnung davon, wie Deutschlands Doctores leiden.
Mit Urteil vom 8.11.2006 hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (L 3 KA 199/03) als Berufungsinstanz entschieden, dass die KV Niedersachsen (KVN) die einer ehemaligen Delegationspsychotherapeutin 1994 bis 1998 erteilten Honorarbescheide antragsgemäß - trotz mittlerweile eingetretener Bestandskraft - zurücknehmen und nach einem Punktwert für die genehmigungspflichtigen Leistungen von 10 Pfennig neu berechnen muss.
Das Niedersächsische Finanzgericht hatte darüber zu befinden, ob Nachzahlungen der Kassenärztlichen Vereinigung als sog. außerordentliche Einkünfte gem. § 34 EStG begünstigt zu besteuern sind.
Die DGVT war am 19.7.2006 zu einem Treffen der Bundesärztekammer in Berlin zur Weiterentwicklung der GOÄ (Gebührenordnung für Ärzte) eingeladen. Da diese eng mit der GOP (Gebührenordnung für Psychotherapeuten) verbunden ist, nahmen wir an dem Treffen teil.[1]
